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24.04.2018

Die dpa, die Frage nach Vereinssport oder Kommerz und das Alpin-und Kletterzentrum Darmstadt

Es war Mitte Dezember 2017, da erhielten wir, die Sektion Darmstadt-Starkenburg des DAV, hier in der Person von Paul Goertz, zu dieser Zeit noch Sektionsvorsitzender, Sonntags vormittags einen Anruf des Hessischen Rundfunks, Montags einen des Bayrischen Rundfunks und am gleichen Tag einen des DAV Bundesverbandes.

Alle drei Anrufe hatten den gleichen Hintergrund. Es liege Ihnen eine dpa Meldung vor, nach der es ein neues Gerichtsurteil bezüglich des Betriebs der Kletterhalle der Sektion Darmstadt-Starkenburg des DAV gäbe.

Ob mir etwas dazu bekannt wäre.

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Ich verneinte bei der Redakteurin des HR, sie versprach mir, dass eine Kollege im Laufe der Woche, wenn ich mich erkundigt hätte, mit mir Rücksprache halten würde.

Der Redakteur des BR hatte bereits selbst recherchiert. „ Dem Registerbericht Darmstadt liegt kein neues Gerichtsurteil vor“, konnte er mir sagen. Auch beim DAV Bundesverband gab es keine neuen Erkenntnisse, nur die dpa Meldung. Wir vereinbarten in enger Abstimmung zu bleiben.

Am 18.Dezember erschien ein erster Artikel im Darmstädter Echo, der gleiche Artikel wurde in mehreren überregionalen Zeitungen abgedruckt. Grundlage: Die oben erwähnte dpa Meldung. Rücksprache mit uns: Leider keine.

Die Quelle der dpa Meldung: Ist uns bis heute nicht bekannt.

Für einen zweiten Artikel des Darmstädter Echos, der am 27. Januar stellten wir uns nicht zur Verfügung, sondern verwiesen auf die zwischenzeitlich veröffentlichte Stellungnahme des DAV Bundesverbandes.

Was war geschehen?

Der Europäische Kommission hat bereits 2012 ein Urteil gefällt, wonach der Betrieb der DAV Kletteranlagen in Berlin rechtens ist, genau an dem 18.12. hat nun -mit Ausnahme eines Zeitraumes von wenigen Monaten, in denen ein Formfehler bei der Gestattung vorlag- , das Oberverwaltungsgericht Berlin ebenfalls entschieden, dass die Förderung der Kletterhalle des DAV in Berlin zulässig ist( Details siehe Anhang:„ Stellungnahme des DAV Bundesverbandes“)

Was war falsch in den Darstellungen des dpa-Artikels und dem Artikel des Darmstädter Echos vom 27.Januar?

  • es gibt keinen neuen Beschluss zum Betrieb des DAV Alpin- und Kletterzentrums Darmstadt. Der letzte Beschluss des OLG Frankfurt datiert vom Januar 2017. Er stellt fest, dass wir den Betrieb des Kletterzentrums im Rahmen des Nebenzweckprivilegs betreiben, greift zurück auf den Beschluss des OLG Frankfurt von 2010, in dem eine Klage zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Sektion Darmstadt-Starkenburg bereits zurückgewiesen wurde, mit dem Verweis, dass die Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt Darmstadt bescheinigt ist.

  • Es gibt keine neue rechtliche Situation, die eine Neuorganisation der DAV Kletterhallen erfordern würde. Der Beschluss von 2017 stellt ebenfalls fest, dass wir uns als juristische Person „ Sektion Darmstadt- Starkenburg des DAV e.V.“ in das Handelsregister eingetragen lassen sollen, weißt aber das Ansinnen des Registergerichts ausdrücklich zurück, wonach sich der Vorstand als Einzelpersonen (so wie er im Vereinsregister eingetragen ist) ins Handelsregister einzutragen habe. Die Eintragung in das Handelsregister dient dem Gläubigerschutz, d.h. unsere Geschäftspartner finden uns nun auch im Handelsregister.

  • Für den wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zahlen wir die gleichen Steuern wie ein Unternehmer. Überschüsse dürfen ausschließlich wieder für den Vereinszweck verwendet werden, daher stellt sich die Frage nach der Versteuerung von Gewinnen nicht.

  • Gäste zahlen höhere Eintrittspreise als in umliegenden kommerziellen Kletterhallen. Basis aller Preise sind bei uns immer die Eintrittspreise der Sektionsmitglieder.

  • Die Unterstützung durch Stadt und Land betrug beim Bau des Alpin- und Kletterzentrums Darmstadt ca. 12% der Bausumme. Dabei ist zu bedenken, dass der Bau des Alpin- und Kletterzentrum einen erheblich höheren Bauaufwand bedeutet, als eine reine Kletterhalle. Hier gibt es Räume für die Sektionsbibliothek, das Sektionsarchiv, Seminarräume für Ausbildung, Festveranstaltungen, Jubilarehrung, eben all das, was ein reges Vereinsleben ausmacht und einen großen Raum eigens für die Jugend des Alpenvereins.

Um die Situation bezüglich der verworrenen Darstellung des dpa-Artikels zu klären, hat der DAV Bundesverband zwei Pressemitteilungen veröffentlicht, die ihr untenstehend findet.

Der Sektionsvorstand hatte im Februar beschlossen, eine Pressekonferenz abzuhalten, um mit der regionalen Presse ins Gespräch zu kommen und die oben genannten Argumente vorzubringen.

Das ist nun am 17. April geschehen. Darmstädter Echo und Frankfurter Rundschau sind unserer Einladung unter dem Stichwort „Ehrenamt versetzt Berge“ gefolgt. Das Ergebnis ist dieser Artikel aus dem Darmstädter Echo vom 23. April 2018.

Pressemitteilungen des DAV-Bundesverbandes:
 Gerichtsurteil: DAV-Hallen dürfen gefördert werden
DAV-Kletterhallen kommerziell? Gerichtsentscheidung ist nicht aktuell